Lateinamerika und Karibik: Abschiebung von Haitianern soll ausgesetzt werden

Ein UN-Ausschuss hat am Freitag (28.) die Länder Nord-, Mittel- und Südamerikas sowie der Karibik aufgefordert, die Abschiebung von Haitianern auszusetzen, die von einer Welle der Gewalt bedroht sind. Der Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung (CERD) schätzte, dass zwischen Januar und März 36.000 Haitianer aus anderen Ländern ausgewiesen wurden und äußerte sich besorgt über Maßnahmen, die „ohne eine angemessene Bewertung der Schutzbedürfnisse“ jedes Einzelnen getroffen wurden. Der Ausschuss, der sich aus 18 unabhängigen Experten zusammensetzt, forderte in einer Erklärung, die im Rahmen eines Dringlichkeitsverfahrens veröffentlicht wurde, die Aussetzung von Zwangsrückführungen und Maßnahmen zum Schutz von Haitianern, die sich auf der Flucht befinden“.

Nach Angaben der UN-Migrationsbehörde (IOM), auf die sich der Ausschuss beruft, wurden zwischen Januar und November letzten Jahres fast 22.000 Haitianer zurückgeführt, davon etwa 15.000 aus den Vereinigten Staaten. Die Abschiebungen haben sich in diesem Jahr stark beschleunigt und erreichten zwischen Januar und März 36.000, 90 Prozent davon aus der Dominikanischen Republik, so die gleichen Quellen. In der Erklärung heißt es weiter, dass „karibische Länder wie die Bahamas und die Turks- und Caicosinseln ein hartes Vorgehen gegen haitianische Migranten ohne Papiere angekündigt haben“, während die Vereinigten Staaten im Januar einen Plan vorstellten, der eine beschleunigte Abschiebung von Haitianern und anderen Migranten nach Mexiko vorsieht. UN-Experten äußerten sich besorgt darüber, dass Haitianer „Opfer von übermäßiger Gewaltanwendung, grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung und rassistischem Profiling durch die Strafverfolgungsbehörden einiger Staaten“ sind.

UN-Generalsekretär Antonio Guterres erklärte in einem am Montag veröffentlichten Bericht, dass „das haitianische Volk Opfer einer der schlimmsten Menschenrechtskrisen seit Jahrzehnten ist“ und dass „die Zahl der Todesopfer und die Zunahme der von bewaffneten Banden kontrollierten Gebiete“ in der Hauptstadt Port-au-Prince „mit denen in Ländern vergleichbar sind, die sich in einem bewaffneten Konflikt befinden“. Zwischen dem 1. Januar und dem 31. März stieg die Zahl der Tötungsdelikte im Vergleich zum vorangegangenen Quartal um 21 Prozent (815 gegenüber 673) und die Zahl der Entführungen um 63 Prozent (637 gegenüber 391), heißt es in dem Bericht. „Die alarmierende Gewalt in den von Banden beherrschten Gebieten, einschließlich sexueller Gewalt, insbesondere gegen Frauen und Mädchen, ist sinnbildlich für den Terror, von dem ein großer Teil der Bevölkerung Haitis betroffen ist“, sagte die UN-Sondergesandte für Haiti, Maria Isabel Salvador, am Mittwoch.