Korruption Brasilien: Ethikkommission entscheidet über Verfahren gegen Eduardo Cunha

Wegen des Verdachts auf Geldwäsche und Bestechlichkeit ermitteln die Schweizer Behörden gegen den Präsidenten der brasilianischen Abgeordnetenkammer. Die Züricher Privatbank „Julius Bär“ hat die Schweizer Behörden bereits vor Monaten darüber informiert, dass Eduardo Cunha (PMDB) zusammen mit seiner Familie (Begünstigte) vier sogenannte geheime Offshore-Konten bei der Bank führt, seit April dieses Jahres ist ein Guthaben von 2,4 Millionen US-Dollar blockiert. Kurz nach Sichtung der Belege hat der Generalstaatsanwalt von Brasilien, Rodrigo Janot, einen Antrag auf neue Untersuchungen gestellt. Der Oberste Gerichtshof hat die Eröffnung eines Untersuchungsverfahrens gegen Cunha genehmigt und am Dienstagnachmittag (1.) Ortszeit wird die Ethikkommission des Repräsentantenhaus letztendlich darüber entscheiden, ob das Verfahren eröffnet wird.

Cunha gehört der Partei der Brasilianischen Demokratischen Bewegung an, dem Koalitionspartner von Rousseffs Arbeiterpartei. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, insgesamt 40 Millionen US-Dollar an Bestechungsgeldern in der Korruptionsaffäre um den Erdölkonzern Petrobras an mehrere Empfänger verteilt zu haben. Eduardo Cunha entscheidet über die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsidentin Rousseff, dabei wäre er selbst ein Fall dafür.

Update, 2. Dezember

Wegen Unstimmigkeiten innerhalb der Ethikkommission wurde die Abstimmung auf Dienstag (8.) verschoben.