Amtsenthebung in Brasilien: Interims-Präsident Temer plant umfangreiches Reiseprogramm

Brasiliens suspendiertes Staatsoberhaupt Dilma Rousseff steht vor der letzten Phase der Amtsenthebung. Die letzte Sitzung des Impeachment-Verfahrens (Anklage wegen Amtsvergehen) wird kommende Woche beginnen, voraussichtlich vier bis fünf Tage dauern und mit einer endgültigen Abstimmung im Senat enden. 81 Senatoren werden entscheiden, ob Rousseff schuldig oder unschuldig ist und die Verfassung des südamerikanischen Landes verletzt hat. Stimmt eine Mehrheit von zwei Dritteln (54 Senatoren) für eine Amtsenthebung, wird Rousseff endgültig aus ihrem Amt entfernt und darf acht Jahre kein öffentliches Amt ausüben. Wird diese Mehrheit nicht erreicht, kehrt die 68-jährige in den Regierungssitz „Palácio da Alvorada“ zurück. Letzte Umfragen gehen davon aus, dass bis zu 60 Senatoren für eine Amtsenthebung stimmen werden.

Interims-Präsident Michel Temer ließ in dieser Woche bereits durchblicken, dass seine Regierung eine klare Wende in der Außenpolitik vollziehen und sich von autoritären Regimen wie Kuba oder Venezuela abwenden/distanzieren wird. Temer strebt engere Beziehungen mit Kolumbien und Argentinien an und wird nach einer möglichen Amtsenthebung von Dilma Rousseff die Regierungen in Buenos Aires und Bogotá als erste Länder in Südamerika zwischen September und Oktober dieses Jahres besuchen. Für September wurde bereits ein umfangreiches Reiseprogramm ausgearbeitet, Temer plant
verschiedene Staatsbesuche und die Teilnahme an globalen Ereignissen wie der Eröffnung der UN-Generalversammlung in New York. Diese Reise wird von der brasilianischen Regierungen als die wichtigste des Jahres betrachtet, ebenfalls sind Besuche in Indien, Japan und China geplant.