„Bolsa Família“: Bonus für die Empfänger staatlicher Subventionen

Brasiliens Präsident Jair Messias Bolsonaro hat am Donnerstag (11.) einen Bonus für die Empfänger des Familienbeihilfeprogramms „Bolsa Família“ bekannt gegeben. Die zusätzliche Zahlung wird rund 14,1 Millionen in Armut lebende Familien erreichen. In einer kurzen im TV übertragenen Rede bekräftigte Bolsonaro, dass die Regierung „sich weiterhin für familiäre und christliche Werte einsetzen wird“. Ebenfalls für eine qualitativ hochwertige Bildung (Pädagogik ohne Ideologie).

Nach offiziellen Berechnungen belaufen sich die Subventionen, die über „Bolsa Família“ verteilt werden, auf rund dreißig Milliarden Reais (7,894 Milliarden US-Dollar), was etwas mehr als ein Prozent des Staatshaushalts ausmacht. Mit der Gewährung dieses Bonus erhöht sich dieser Wert jährlich um 2,6 Milliarden Reais (684 Millionen US-Dollar). Die Mehrheit der Familien profitiert von der Erhöhung der Subventionen im Nordosten des Landes, der am wenigsten entwickelten Region mit der höchsten Armutsrate und in der Bolsonaro bei den Wahlen im vergangenen Jahr die niedrigsten Unterstützungsraten hatte.

Das Sozialhilfeprogramm „Bolsa Familia“ bekämpft die schlimmste Armut in Brasilien und bewahrt dadurch die ärmsten Bewohner des südamerikanischen Landes vor Hunger. Die Ursprünge des als Glanzleistung der Sozialreform geltenden Programmes gehen auf Ex-Präsident Fernando Henrique Cardoso und teils sogar bis in die Spätphase der Militärherrschaft zurück. Unter Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva wurde die Reform lediglich ausgebaut und entfaltete ihre volle Wirkung. Es ist kein Geheimnis, dass die Regierungen unter „Lula“ und Rousseff damit den Stimmenkauf an der Urne legalisiert haben.

Unter der Regierung von Ex-Präsident Michel Temer wurde eine umfangreiche Überprüfung der Bewilligungskritierien des Sozialhilfeprogramms eingeleitet. Erste Ermittlungen der brasilianischen Bundesstaatsanwaltschaft (MPF) ergaben, dass zwischen Mai 2013 bis Mai 2016 monatlich mehr als 870.000 Familien ungerechtfertigt die Sozialleistung empfangen haben. Dieser Personenkreis erfüllte nicht das gesetzlich verankerte Profil/Kriterium von Armut oder extremer Armut, viele Begünstigte waren zudem bereits verstorben. Demnach wurden in den letzten drei Jahren 3,3 Milliarden Reais (1 US-Dollar = 3,83 Reais) oder 3,34% des Gesamtvolumens von 86 Milliarden zu Unrecht ausgezahlt. Die nun eingesparten Zahlungen werden als Bonus ausgeschüttet.