EU, Lateinamerika und Karibik: Partnerschaft für Wohlstand

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Die Vision einer stärkeren und modernisierten Partnerschaft mit Schwerpunkt auf Handel, Investitionen und sektoraler Zusammenarbeit wird in einer neuen gemeinsamen Mitteilung der Europäischen Kommission und der Hohen Vertreterin dargelegt (Foto: Archiv)
Datum: 17. April 2019
Uhrzeit: 16:29 Uhr
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Autor: Redaktion
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Die Europäische Union stärkt mit Blick auf eine gemeinsame Zukunft ihre politische Partnerschaft mit Lateinamerika und der Karibik, wobei sie sich auf vier Prioritäten konzentriert: Wohlstand, Demokratie, Resilienz und wirksame Weltordnungspolitik. Die Vision einer stärkeren und modernisierten Partnerschaft mit Schwerpunkt auf Handel, Investitionen und sektoraler Zusammenarbeit wird in einer neuen gemeinsamen Mitteilung der Europäischen Kommission und der Hohen Vertreterin dargelegt. Ziel dieser neuen Partnerschaft ist die Zusammenarbeit angesichts der sich verändernden globalen und regionalen Gegebenheiten, die gemeinsame Anstrengungen erfordern, um die gemeinsamen Herausforderungen und Chancen wahrnehmen zu können.

Hierzu erklärte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission, Federica Mogherini: „Lateinamerika, die Karibik und Europa haben enge soziale, kulturelle und wirtschaftliche Beziehungen sowie eine lange Geschichte gemeinsamer Arbeit für Frieden und Wohlstand und messen der Zusammenarbeit und dem Multilateralismus dieselbe Bedeutung zu. Mit dieser Mitteilung schaffen wir die Grundlage für eine weitere Stärkung unserer Zusammenarbeit im Interesse unserer Völker und der ganzen Welt.“

Der EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Neven Mimica, fügte hinzu: „Wir sind weiter entschlossen, das Engagement mit den Ländern in der Region entsprechend ihrem jeweiligen Entwicklungsstand durch maßgeschneiderte Partnerschaften und innovative Formen der Zusammenarbeit wie Wissenstransfer oder Dreieckskooperation fortzusetzen. Dabei werden wir den am wenigsten entwickelten Ländern und Ländern in Konfliktsituationen besondere Aufmerksamkeit widmen, da dort die Möglichkeiten der Kapitalbeschaffung sehr eingeschränkt sind. Nur wenn wir unsere Kräfte bündeln, können wir unsere ehrgeizige Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und das Übereinkommen von Paris umsetzen“.

Aufbauend auf den Errungenschaften der letzten Jahrzehnte sollte sich die Partnerschaft auf vier sich gegenseitig verstärkende Prioritäten konzentrieren, die durch konkrete Initiativen und ein gezieltes Engagement der EU für die Region untermauert werden:

Partnerschaft für den Wohlstand durch die Förderung von nachhaltigem Wachstum und menschenwürdigen Arbeitsplätzen, die Verringerung der sozialen und wirtschaftlichen Ungleichheiten, den Übergang zu einer digitalen und umweltfreundlichen Kreislaufwirtschaft sowie die weitere Stärkung und Vertiefung der bereits soliden Handels- und Investitionsbeziehungen

Partnerschaft für Demokratie durch die Stärkung der internationalen Menschenrechtsvorschriften – auch im Hinblick auf die Gleichstellung der Geschlechter –, die Stärkung der Rolle der Zivilgesellschaft, die Konsolidierung der Rechtsstaatlichkeit und die Gewährleistung glaubwürdiger Wahlen und wirksamer öffentlicher Einrichtungen

Partnerschaft für Resilienz durch die Stärkung der Klimaresilienz, des Umweltschutzes und der Biodiversität, die Bekämpfung von Ungleichheiten durch Steuergerechtigkeit und sozialen Schutz, die Bekämpfung der organisierten Kriminalität und die Vertiefung des Dialogs und der Zusammenarbeit im Bereich Migration und Mobilität, insbesondere zur Verhinderung von irregulärer Migration und Menschenhandel

Partnerschaft für eine wirksame Weltordnungspolitik durch die Stärkung des multilateralen Systems – auch im Hinblick auf die Klima- und Umweltpolitik –, die Vertiefung der Zusammenarbeit in den Bereichen Frieden und Sicherheit sowie die Umsetzung der Agenda 2030

Hintergrund

Die strategische Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und der Region Lateinamerika und Karibik (LAK) beruht auf dem Bekenntnis zu Grundfreiheiten, nachhaltiger Entwicklung und einem starken, auf Regeln basierenden internationalen System. Dadurch wurden ein beispielloses Maß an Integration und eine enge Verflechtung unserer Volkswirtschaften erreicht.

Die EU hat mit 27 der 33 LAK-Länder Assoziierungs-, Freihandels-, Kooperations- oder sonstige politische Abkommen geschlossen.

Fast sechs Millionen Menschen aus der EU und der LAK-Region leben und arbeiten auf der jeweils anderen Seite des Atlantiks, und mehr als ein Drittel der Studenten aus den LAK-Ländern, die im Ausland studieren, tun dies in der EU. Die EU ist der drittgrößte Handelspartner Lateinamerikas und der Karibik und der wichtigste Investor. Der Warenhandel belief sich 2018 insgesamt auf 225,4 Mrd. EUR, während die ausländischen Direktinvestitionen 2017 einen Wert von 784,6 Mrd. EUR erreichten.

Die EU hat die Zusammenarbeit in Bereichen von strategischem Interesse gefördert. Die Bemühungen um die Bekämpfung der Antibiotikaresistenz, die Verbesserung der Flugsicherheit, die Zusammenarbeit beim Klimaschutz und die Förderung einer sicheren und menschenzentrierten digitalisierten Wirtschaft sind einige konkrete Beispiele, die diese Partnerschaft für eine gemeinsame Zukunft veranschaulichen.

Die EU war mit Zuschüssen von 3,6 Mrd. EUR im Zeitraum 2014-2020 und humanitärer Hilfe von über 1,2 Mrd. EUR in den letzten 20 Jahren der größte Geber für die Entwicklungszusammenarbeit mit den Partnern in Lateinamerika und der Karibik. Dazu zählte auch Unterstützung über das EU-Katastrophenschutzverfahren im Fall von Naturkatastrophen. Die EU und die LAK-Länder stimmen häufig ihre Standpunkte im Rahmen der Vereinten Nationen aufeinander ab und arbeiten bei der Umsetzung des Übereinkommens von Paris und der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung eng zusammen.

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