Brasilien: Bolsonaro soll Militärputsch in Erwägung gezogen haben

Laut einem engen Berater von Ex-Präsident Jair Messias Bolsonaro soll sich der ehemalige brasilianische Präsident und hochrangige Militärs (Marine und Armee) im vergangenen Jahr getroffen haben, um eine militärische Intervention zu besprechen, um das Wahlergebnis nach seiner Niederlage zu kippen. Bolsonaros ehemaliger Berater, Mauro Cid, erklärte sich diesen Monat bereit, mit der Bundespolizei zusammenzuarbeiten, die gegen den ehemaligen Präsidenten wegen möglicher Straftaten ermittelt, von Veruntreuung bis hin zur Anstiftung seiner Anhänger zu den Unruhen im Januar in der Hauptstadt Brasilia. Die Polizei hat Cids Aussage während ihrer Ermittlungen vertraulich behandelt.

Den Berichten vom Donnerstag (21.) zufolge, in denen keine Quellen genannt wurden, soll Cid der Polizei gesagt haben, dass Bolsonaro die Kommandeure der Streitkräfte über den Entwurf eines Dekrets zur Annullierung der Wahl ausgehorcht habe. Die Anwälte von Cid und Bolsonaro reagierten nicht sofort auf Bitten um Stellungnahme zu den Berichten und die Bundespolizei erklärte, sie kommentiere keine laufenden Ermittlungen. Der Richter des Obersten Gerichtshofs, Alexandre de Moraes, genehmigte Anfang des Monats die Kooperationsvereinbarung zwischen Oberstleutnant Mauro Barbosa Cid und der Polizei und entließ ihn dafür aus dem Gefängnis, in dem er sich seit Mai befand, als er im Rahmen einer Untersuchung über die mutmaßliche Fälschung von Bolsonaros COVID-19-Impfausweisen verhaftet wurde.

Die Nachricht hat in Militärkreisen wie eine Bombe eingeschlagen. Verteidigungsminister José Múcio Monteiro wird sich am Donnerstag (21.) mit Militärkommandeuren treffen, um über angebliche Putschversammlungen zu sprechen, die während der Regierung von Jair Messias Bolsonaro (PL) stattgefunden haben sollen. Der Bericht weist darauf hin, dass die Idee einer militärischen Intervention vom Vertreter der Marine begeistert aufgenommen wurde, die Armee jedoch zurückhaltender war. Wegen mangelnder Zustimmung wäre der Plan dann nicht umgesetzt worden.