Ein neuer Bericht von Amnesty International dokumentiert, wie vor allem Jugendliche und junge Männer von Sicherheitskräften der venezolanischen Regierungen hingerichtet werden. Die vermeintlichen Straftäter erhalten kein Gerichtsverfahren; zu den Hinrichtungen kommt es oft in städtischen Armenvierteln. Die Regierung um Präsident Maduro steht in der Verantwortung, das Recht auf Leben zu garantieren – doch stattdessen kriminalisiert sie Großteile der jungen Bevölkerung und ist für den Tod vieler Bürger verantwortlich. Der Amnesty-Bericht „This is no way to live: Public security and the right to life in Venezuela“ zeigt, welche Verantwortung der venezolanische Staat für die Verletzung des Rechts auf Leben und der körperlichen Integrität trägt.
Die Behörden scheitern nicht nur dabei, für die Sicherheit der Bevölkerung zu sorgen. Sie setzen zudem repressive Maßnahmen mit militärischen Mittel ein, um angeblich Straftaten zu bekämpfen. Dadurch kam es zwischen 2015 und Juni 2017 zu mehr als 8200 außergerichtlichen Hinrichtungen. Venezuela verzeichnete 2016 die höchste Mordrate in der Geschichte des Landes: mehr als 21.700 Menschen kamen aufgrund der unsicheren Lage im Land ums Leben. Im vergangenen Jahr waren mindestens 95 Prozent der Opfer junge Männer im Alter zwischen zwölf und 44 Jahren, sie wurden sowohl von Straftätern als auch von Sicherheitskräften umgebracht.
Amnesty geht davon aus, dass alleine 2016 zwischen 65.000 und 87.000 Menschen Opfer von Gewalt wurden. Im Jahr 2017 bezifferte die venezolanische Regierung in einem Tweet die Mordrate im Land auf 62 pro 100.000 Menschen. Dabei klammerte sie jedoch die von den Sicherheitskräften begangenen Tötungen völlig aus. Nichtregierungsorganisationen gehen von einer weit höheren Mordrate (89 auf 100.000) aus.
„Venezuela erlebt eine der schlimmsten Menschenrechtskrisen in der Geschichte des Landes“, sagt Erika Guevara-Rosas, Direktorin für die Region Amerika bei Amnesty International. „Die Liste der völkerrechtlichen Verbrechen gegen die eigene Bevölkerung wächst. Anstatt eine wirksame Politik zum Schutz der Menschen und zur Reduktion der Gefahren einzuführen, versuchen die Behörden mit Kriegsrhetorik die übermäßige und oftmals tödliche Gewalt durch Polizei und Militär zu rechtfertigen.“
Amnesty hat regelmäßig auf gravierende Verletzungen der Rechte auf Gesundheit und Ernährung, auf die anhaltende Praxis politisch motivierter, willkürlicher Verhaftungen, auf Folter und andere grausame, unmenschliche oder entwürdigende Behandlung oder auf den Einsatz von Militärgerichten für Prozesse gegen Zivilpersonen hingewiesen. Seit 2014 sind nach UN-Angaben etwa 2,3 Millionen Menschen aus dem Land geflohen.
„Die Regierung muss dringend ein nationales Programm zur Verringerung der Tötungen lancieren und Polizeistandards effektiv umsetzen. Letztere sollen Richtlinien zur angemessenen und situationsbezogenen Verwendung von Gewalt und Waffen beinhalten, die internationalen Menschenrechtsnormen und -standards vollumfänglich entsprechen“, so Guevara-Rosas. Amnesty fordert die venezolanische Regierung auf, einen Plan für die öffentliche Sicherheit einzuführen. Dadurch sollen faire Gerichtsverfahren eingehalten und Verfahrensverzögerungen sowie Schwachstellen im venezolanischen Strafrechtssystem beseitigt werden.
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Schätzungsweise 85% aller Gewaltverbrechen werden durch sogenannte „Sicherheitsorgane“ begangen, also vor allem Policia Nacional, CICPC, Guardia Nacional, Militär etc., sei es in Uniform oder in Zivilkleidung, und, meist in kleinerem Umfang, auch die lokale Policia Municipal. Sie sind mafia-ähnlich organisiert, rauben, entführen, erpressen und morden planmäßig, zumeist nur zum Zweck der eigenen Bereicherung, ohne politischen Hintergrund. Ein nicht unbeträchtlicher Teil der räuberischen Delikte werden bei hauptberuflichen Kriminellen beauftragt, die sich so eine „Lizenz“ zur Straffreiheit in eigener Sache erkaufen. Wenn nun auf Anweisung von „oben“ Exekutionen von Regimegegnern zu vollziehen sind, kann es kaum verwundern, daß diese Beamten keinerlei Skrupel kennen, solche Befehle auszuführen. Wem das zweifelhafte Privileg zuteil wurde, Augenzeuge solcher Taten zu sein, konnte mit Grauen beobachten, mit welch ruhiger, fast gleichgültiger Gelassenheit diese Leute morden. Denen geht dabei weder Puls hoch Adrenalinspiegel hoch.
Für Lateinamerika ist dies zwar generell typisch, genau genommen für weite Teile der Dritten Welt, jedoch nicht in dieser Dimension und Qualität, wie seit vielen Jahren in Venezuela. Will man also die Sicherheitslage in Venezuela verbessern, gleich unter welcher Regierung und ideologischer Färbung, müßte der gesamte Sicherheitsapparat durch anderes Personal ersetzt werden. Hunderttausende „Staatsdiener“ wären davon betroffen, Gerichte und Gefängnisse einerseits von der Kapazität her mit dem Problem überfordert, andererseits durch Korruption gar nicht willens, ihre „Kollegen“ dem Recht entsprechend zu behandeln. Wie also sollte man die Übertäter „entsorgen“, ohne dabei selber zum ethischen Monster zu verkommen? – Mir ist dazu noch nichts Gutes eingefallen, ausser, man könnte sie schockgefrieren und eines Tages per Raumschiff zur Besiedlung fremder Planeten verschicken. So zu sagen ein extra-terrestrisches Australien!
Ja, sehr gut, mir gefällt dieser Gedanke der Schockgefrierung ausserordentlich, echt. Nur möchte ich gerne da einen Beipack mitsenden, wird dies wohl genehmigt? Hätte da einige Anwärter, z.B. wie wäre es, wenn wir auch Putin, Kim un …(also das nordkoreanische Gespenst) , so ein paar arabische Grossmäuler und auch Könige aus der Region mitsenden? Nicht zu vergessen, auch wir müssen etwas aufräumen, dachte da an Trump, ein paar AFD Anhänger und Führer (oh je diese Wort), also nicht nur aus Deutschland, man sollte sich auch mal die nördlichen Nachbarstaaten ansehen, Nederlands, Sweden usw. da gibt es auch so einige Polit clowns.Natürlich unser Lieblings Nachbarland die Österreicher haben bestimmt etwas zu entsorgen und bella Italia ist da auch ganz oben auf der Liste. Von Spanien sende ich dann höchstpersönlich so queasi alles was es an Politikern gibt, ohne Ausnahme, da müsste mal so richtig aufgräumt werden, sorry amigos en la Moncloa, aber ist meine Meinung. Ok, wird wohl zu voll, dieser Super Planet, aber man kann ja mal träumen???
Ich schätze, ferne Planeten könnten einer solchen Entwicklung auf der Erde gelassen entgegensehen, ist es doch das venezolanische Stromnetz, an dem die benötigten Kühltruhen hängen würden. Die Investition in unterbrechungsfreie Stromversorger halten ja heute gerade diejenigen, die das Schockgefrieren betreffen könnte, für absolut überflüssigen Luxus, den selbst Krankenhäuser nicht benötigen. Warum sollte man dann ihnen derart übertriebene Fürsorge angedeihen lassen?
Wenn irgendeine Menschenrechtsolrganistation irgendeine Einhaltung von menschenrechtlichen Behandlungen von Kriminellen, manchmal auch nicht so kriminellen, sondern nur unbequemen Staatsbügern einfordert ist das honorabel aber nicht sehr produktiv. Denn wie kann eine nicht gewählte, eine diktatorische Regierung irgendwelche Masstäbe der internationalen Liga der „Gerechten“ (sind ja nicht immer nur die „Gerechten“) erfüllen? geht nicht, sind zwei verschiedene Lager, Ansichten, Einschätzungen und am Ende versch. Ergebnisse, siehe Verhandlungen , von Opposition und Regierung unter Einschlatung dieser „unparteiischen Vermittler“ (Zapatero) . Alles buill shit, sorry aber der Zapatero ist ein Eingekaufter, einige der venzl. Oposition ebenfalls, was sollte daraus werden ? Für Venezuela sieht es echt mies aus, wollte nicht das hässliche Wort benutzen, die Nachbarstaaten sehen lieber zu wie das Land ausblutet, menschlich, pekunieär, sozial. Also, in absehbarer Zeit keine Änderung, der Volltrottel Maduro wird weiterhin am Ruder bleiben, warum nicht, man macht ja auch Geschäfte mit Rusland, Türkei , Syrien, Irak,China, usw. alles mit Machthabern zweifelhafter, unmoralischer Herkunft und Zukunft bestückt. Also, eine Chance hat Vzla. nur, wenn irgendein Heilsversprecher der Oposition zum Untergrundkampf aufruft, mit Erfolg? Quien sabe. Oder man wartet seine Jahre ab, so wie in DDR, Rumänien, Ungar, Polen usw. und hofft so auf etwas mehr Freiheit.? Alles nüzt sich ab, so auch die noch so wilde Sozial Politische Arbeiterpartei des grossen, ach so grossen Simón Bolivar. Auch so eine Sch……., was soll diese Bolivar Gelabere eigentlich sein, als Venezolaner würde ich mir dies verbieten, immerhin waren dessen Wurzeln auch spanischer Natur! Unwichtig, ich weiss. Noch zum Schluss, kein Mensch von aussen wird Vzla. bei der Befreiung helfen, traurig aber wahr, keiner, auch Donald der wilde aus den USA wird nicht kommen. Was bleibt übrig? Nicht labern, sondern seine eigenen Kommandos aufstellen, ausbilden, bewaffnen, in den Untergrund schicken und los. Aber me temo, en Vzla. no hay ni un opositor, ni Mendoza, no Lopez, ni leches, las bolas para emprender semejante cosa. No, la respuesta de ellos será: vamos a dialogar con Maduro y el PSUV, huhhh, son unos mamitas de chupones, o reciben favores? Como puede funcionar buena parte de Polar, me pregunto yo? Mamita! Man sollte anfangen zu denken und nicht nur nach Westen sehen, da ist es manchmal verdammt dunkel.